Stichwahlen bei den Bürgermeisterwahlen 2010 in Fürstenwalde

Fürstenwalde - Am 28. Februar 2010 war es soweit: Rund 26.990 wahlberechtigte Fürstenwalderinnen und Fürstenwalder waren aufgerufen am Sonntag ihren neuen Bürgermeister zu wählen.

Mit 20 Jahren Amtszeit scheidet der amtierende Bürgermeister Manfred Reim im Mai diesen Jahres aus sein Amt. Da Reim bereits älter als 63 Jahre ist, kann er nicht erneut für das Amt des Bürgermeisters der Stadt kandidieren.

Zur Wahl zugelassen wurden vier Kandidaten. Ein fünfter Anwärter auf das Amt des Bürgermeisters konnte seine Kandidatur nicht aufrecht erhalten, da er nicht genügend Unterstützerunterschriften sammeln konnte.

Damit geht Stephan Wende für Die Linke und Jürgen Teichmann für die CDU ins Rennen. Währenddessen kandidieren Hans-Ulrich Hengst und Reinhardt Ksink ohne Partei für den begehrten Posten.

Trotz des Aufrufs des amtierenden Bürgermeisters an die Wählerinnen und Wähler der Stadt, bei den Wahlen demokratisch mitzuwirken „[...]und damit ihre Gestaltungsmöglichkeiten wahrzunehmen“, wurden am 28. Februar nur knapp 9300 Stimmen abgegeben. Verglichen mit den letzten Wahlen wurden damit etwa 1500 Stimmen weniger abgegeben, was einem Rückgang von etwa 14% entspricht. Damit liegt die diesjährige Wahlbeteiligung bei niedrigen 34,4 %.

So verwundert es nicht, dass die diesjährigen Wahlen keinen Sieger hervorbringen konnten. Denn die für eine erfolgreiche Wahl mindestens erforderlichen 50 % aller abgegebenen Stimmen und gleichzeitig mindestens 15 % aller Stimmen der Wahlberechtigten konnten von keinem Kandidaten zusammengetragen werden. Zwar vereinte Hans-Ulrich Hengst ca. 15,7% aller Stimmen der Stadt, konnte aber mit 46% aller abgegebenen Stimmen nicht die erforderliche Mindeststimmzahl erreichen. Trotzdem ließ Hans-Ulrich Hengst seine Kontrahenten weit hinter sich. Auf dem zweiten und dritten Platz landeten Reinhardt Ksink (22,2 %) und Stephan Wende (21%). Der Kandidat der Christdemokraten erhielt 10,8% der Stimmen. Damit konnte ein zukünftiger Bürgermeister noch nicht ermittelt werden.

Die Plattform gegen Rechts als Verfechter demokratischer Prinzipien möchte auf diesem Wege alle wahlberechtigten Fürstenwalderinnen und Fürstenwalder dazu aufrufen, bei den Stichwahlen am 14. März 2010 für Ihren Favoriten einzustehen und somit demokratisch an der Zukunft der Spreestadt mitzuwirken.

Zur Wahl stehen Hans-Ulrich Hengst, 1. Beigeordneter und Kämmerer der Stadt, und Reinhardt Ksink, Glasermeister und FDP-Stadtverordneter. Auch dieses mal muss der zukünftige Bürgermeister mindestens 50 % aller abgegebenen Stimmen und mindestens 15% aller Wahlberechtigten auf sich vereinen. Sollte dies auch am 14. März nicht möglich sein, so entscheidet die Stadtverordnetenversammlung durch Ausschreibung über die Vergabe des Amtes des Bürgermeisters der Stadt Fürstenwalde/Spree.

Die Plattform gegen Rechts wünscht beiden Kandidaten viel Glück bei der Wahl.

eine andere Meinung zum Aufruf zur Stichwahl

Auch wenn ich hier die Minderheitenmeinung vertrete, es gilt nun mal, die Beteiligung an der Wahl ist freiwillig. Es gibt keine Wahlpflicht!
Jede wahlberechtigte Person ist selbst dafür verantwortlich, ob Sie dieses Recht in Anspruch nimmt. Und Nichtwählen ist weder undemokratisch, noch unpolitisch. Im Artikel könnte dieser Eindruck leicht entstehen.

Und wenn schon bei der ersten Wahlrunde offensichtlich nicht so interessante Angebote gemacht wurden die zur Wahl angeregt haben, vielleicht ist es da nur normal, dass dies bei einer Stichwahl, mit der noch geringerer Bandbreite der gemachten politischen Angebote, auch weniger Zuspruch zu bekommen ist.

Für mich ist es nach wie vor nicht Aufgabe der Plattform gegen Rechts zur Wahl aufzurufen. Unser Konsens geht für mich nur bis dahin, die Wahl undemokratischer rechter Parteien zu bekämpfen.
Alles darüber hinausgehende ist Aufgabe der Parteien und/oder Einzelkandidaten die sich zur Wahl stellen. Und wenn ich heute in der MOZ über die Nachdenklichkeit unseres zukünftigen Bürgermeisters richtig gelesen und das auch richtig verstanden habe, so ist da etwas angekommen. Es soll die Transparenz der politischen Prozesse und Entscheidungen verbessert werden. Wenn das wirklich geschieht hätte die geringe Wahlbeteiligung und das Nichtwählen doch sehr viel in unserem demokratischen Gemeinwesen bewirkt.
Demokratie - und da kann jeder ganz einfach selbst nachlesen - ist halt weit mehr als Parteien und Wahlgänge. Sie muss gelebt werden und den Umgang miteinander bestimmen. Mehr Transparenz wäre da ein guter erster Schritt.